Besuch des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenministers der Hellenischen Republik, Prof. Dr. Evangelos Venizelos in Berlin (10.-11.12.2014)

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister der Hellenischen Republik, Prof. Dr. Evangelos Venizelos, besuchte auf Einladung seines deutschen Amtskollegen am 10. und 11. Dezember 2014 Berlin. Er traf sich mit dem Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, dem Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, und dem Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble.

Thema des Treffens mit dem Vizekanzler Herrn Gabriel war der Zeitplan der Beschlüsse des Bundestages zur vom Eurogroup beschlossenen Verlängerung des laufenden Programms der Haushaltsanpassung in Griechenland um zwei Monate, sodass die entsprechenden technischen Kontrollen abgeschlossen werden können. Herr Venizelos legte ebenfalls die Fakten der Realwirtschaft Griechenlands dar. Darüber hinaus gab es einen Meinungsaustausch über die bilaterale Zusammenarbeit, die Investitionschancen, die Griechenland bietet, sowie die Notwendigkeit der Schaffung von Arbeitsplätzen.

Während des Austauschs mit Dr. Steinmeier thematisierten beide Minister die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Griechenland, die bilaterale Zusammenarbeit, sowie außenpolitische Themen, wobei der Fokus auf der Situation im Nahosten, Syrien und Irak lag, insbesondere in Bezug auf den Kampf gegen ISIS und die letzten Entwicklungen in Libyen.

Das Treffen im Finanzministerium fand in einer freundschaftlichen Atmosphäre statt, da sich Bundesfinanzminister Dr. Schäuble und Außenminister Venizelos bereits aus der vorherigen Amtszeit des Außenministers im griechischen Finanzministerium kannten. Herr Venizelos legte die positiven Fakten der griechischen Wirtschaft dar, wobei er den Primärüberschuss, die positive Wachstumsrate und das stabile Banksystem nach den Banken-Stresstests besonders hervorhob. Beide Minister haben auch über den Übergang vom laufenden Programm in die nächste Phase der vorsorglichen Kreditlinie gesprochen. Der deutsche Finanzminister unterstrich, dass Griechenland sich weiterhin auf die Solidarität Europas und Deutschlands stützen kann.

Erklärung von Außenminister Prof. Dr. Venizelos über sein Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel (in englischer Sprache)

Erklärungen von Außenminister Prof. Dr. Venizelos und Bundesaußenminister Dr. F.W. Steinmeier vor ihren Treffen (in englischer Sprache)

Erklärungen von Außenminister Prof. Dr. Venizelos und Bundesfinanzminister Dr. Schäuble vor ihren Treffen (in englischer Sprache)