Der Außenminister der Hellenischen Republik, Prof. Dr. Kotzias, zu Besuch in Berlin, 10.2.2015

Der Außenminister der Hellenischen Republik, Prof. Dr. Nikos Kotzias, besuchte am 10. Februar 2015 Berlin, auf Einladung seines deutschen Amtskollegen, Dr. Frank-Walter Steinmeier.

Bei ihrem Treffen haben die beiden Minister sowohl über aktuelle Fragen bezüglich der Prioritäten der neuen griechischen Regierung und der Verhandlungen Griechenlands mit den europäischen und anderen Institutionspartnern, als auch über Fragen der internationalen Aktualität mit besonderem Augenmerk auf die Ukraine, die Zypernfrage, die Lage im Mittleren Osten, die Terrorherrschaft von ISIS, u.a. diskutiert.

Der deutsche Außenminister hat bei der Pressekonferenz die Rolle Griechenlands als Wiege der westlichen Kultur hervorgehoben und bestätigt, dass das Wahlergebnis in Griechenland klar sei, was Deutschland natürlich respektiere. Berlin erwarte sich allerdings, dass auch Griechenland die Tatsache respektiere, dass es um Glaubwürdigkeit gehe und dass die Vereinbarungen eingehalten werden müssten. Unter den Themen, die auf der Tagesordnung stünden, seien auch die Lage in der Ukraine und ihre Beziehung zu Russland, die Krise im Nahen Osten –von Syrien und dem Irak bis zu dem Friedensprozess im Nahen Osten: Themen, die Besorgnis erregten, so der deutsche Außenminister. Herr Dr. Steinmeier hat hinzugefügt, dass die Flüchtlingen ein weiteres sehr besorgniserregendes Thema seien und dass sich Griechenland –aufgrund seiner geographischen Lage- in einer besonderen Situation befindet, da es in der Nachbarschaft dieser konfliktreichen Region liege.

Der griechische Außenminister, Prof. Dr. Kotzias, hat seinerseits betont, dass sein Besuch in Berlin eine Chance sei, mit seinem Amtskollegen die politischen Aussichten der neuen griechischen Regierung zu besprechen. „Wie Sie schon wissen, sind der Dialog und die Gespräche die Waffe der Demokratie; mit den Gesprächen können wir unsere Freundschaft vorantreiben…“, hat der Außenminister der Hellenischen Republik bei der Pressekonferenz bekräftigt. Die griechische Regierung, so Prof. Dr. Kotzias, sei der Ansicht, dass die Politik, die in den letzten fünf Jahren in Griechenland umgesetzt worden sei, nur zu Misserfolgen geführt habe. Die Hoffnung der Regierung sei jetzt, dass sie in Zusammenarbeit mit ihren Kollegen in Deutschland und in der EU dem Land eine Perspektive anbieten könne, damit die Bevölkerung ihren Selbstrespekt zurückbekomme. Der Außenminister hat klargestellt, dass die neue griechische Regierung sich für Europa einsetze. Darüber hinaus hat er seine tiefe Besorgnis um die Destabilisierung innerhalb Europas wegen der Krisen in der Ukraine, in Syrien und im Irak und wegen des Terrors der Dschihadisten geäußert. Schließlich hat er wiederholt, dass Griechenland mit der bis jetzt diktierten Politik nicht weitermachen könne, weil die Gesellschaft vor dem Zusammenbruch stehe, die Produktionsbasis fast verschwunden sei und die Wirtschaft nicht angekurbelt werden könne. „Ohne Wirtschaftswachstum können die Schulden nicht zurückgezahlt werden“, hat der Außenminister unterstrichen und darauf hingewiesen, dass Deutschland schon lange Erfahrung damit habe, wenn man auch die Abkommen von 1953-1953 berücksichtige.